Ich hätte noch einen entwas älteren Artikel aus der Welt
http://m.welt.de/debatte/kommentare...nelle-Abschiebungen-retten-das-Asylrecht.html
Jeder, der nicht der Meinung "unserer gewählten Politiker" ist, ist doch jetzt rechts angesiedelt.
Dass sich jemand Sorgen um die Zukunft seiner Kinder oder seiner künftigen Rente macht, kann sich wohl keiner vorstellen.
"Asyl soll Menschen in unentrinnbaren Notlagen gewährt werden. Heute ist
aus der humanitären Hilfe ein Mechanismus für ungesteuerte Einwanderung
geworden – mit falschen Anreizen und viel Bürokratie."
Nicht eingefroren, gestrichen müssen sie werden. Kein Bargeld, dass man per Western Union nachhause überweist um dann noch mehr Schlepper zu finanzieren, die dann ganze Dorfgemeinschaften herholen. Sind denn unsere Politiker nur so bescheuert, dass die überhaupt nicht mehr klar denken? Die nächste Wahl ist noch 2 Jahre hin. Bis dahin haben die Bürger 3 Millionen Illegale verdaut und alles ist vergessen. Oder die Menschen vergessen es nicht, dann wird eben das Wahlergebnis angepasst. Ich traue unseren "Eliten" mittlerweile jede Schweinerei zu, wenn das Ergebnis nicht ins Programm passt.
Asylverfahren dauern in der Schweiz und in Norwegen 48 Stunden. Auch mal über den Tellerrand sehen und anerkennen, dass Nachbarn auch nicht alles schlechter machen
meines Erachtens bei den Bezeichnungen immer noch. Wer z. B. Italien, Ungarn oder Österreich erreicht hat, ist nicht mehr an Leib und Leben bedroht und mithin kein Flüchtling mehr. Wenn diese Leute dann nach Deutschland kommen, sind sie illegal Eingereiste. Kein Fluchtgrund - kein Flüchtling!
Ich wage aber zu bezweifeln, dass es irgendeiner Volkswirtschaft ohne eigenen Schaden zu nehmen gelingt, jährlich an die 1% der eigenen Bevölkerung als Einwanderer aufzunehmen. Es stellt sich nur die Frage, wie lange die Politik braucht, um zu einer ähnlichen Einschätzung zu gelangen.
Die Stabilität einer demokratischen Gesellschaft beruht auf Teilhabe und Interessenausgleich ihrer Mitglieder. Wir alle werden auch durch die den Zustrom von Einwanderern und die Berichterstattung in den Medien unter Druck gesetzt, einen gesellschaftlichen Wandel von erheblichem Ausmaß zu akzeptieren, ohne die eigenen Sorgen, Vorbehalte und Bedürfnisse, angemessen in einen öffentlichen Diskurs einbringen zu können.
Sollte sich das bewahrheiten, dass nächstes Jahr bis zu 5 Millionen Armutsflüchtlinge nach Deutschland strömen, dann wird hier spätestens 2018 das Licht ausgehen und es werden bürgerkriegsähnliche Zustände herrschen. 10 Millionen Einwanderer in dem ohnehin dichtbesiedelten Deutschland (~82 Millionen Einwohner) innerhalb von nur zwei Jahren? Laut Bericht müsste Deutschland 2016 dann eine Summe von 65 Milliarde schultern. Denkt dran Leute, der deutsche Bundeshaushalt insgesamt ist nur etwa 300 Milliarden groß. Wo sollen da plötzlich 65 Milliarden zusätzlich freigemacht werden, das sind über 21% des Etats. Das soziale Netz wird in Rekordzeit kollabieren und dann geht der ganze Spuk erst so richtig los mit Rassenunruhen und Bürgerkrieg.
Wie der Autor hier aufzeigt findet ein massiver Verstoß gegen geltendes Recht durch Regierung und Behörden statt, dass langfristig zu einer Gefährdung unserer Verfassungsordnung führt. Es stellt sich die Frage, ob damit nicht bereits jeder Bürger ein Recht auf Widerstand gemäß Art. 20 IV GG hat, das er z.B. Durch Steuerstreik ausüben könnte
Wir erleben gerade eine Krise unseres Gesellschaftsmodells, welche die Stabilität unseres politischen Systems und unsere Art zu leben auf die Probe stellt.
Die Stabilität einer demokratischen Gesellschaft beruht auf Teilhabe und Interessenausgleich ihrer Mitglieder. Wir alle werden auch durch die den Zustrom von Einwanderern und die Berichterstattung in den Medien unter Druck gesetzt, einen gesellschaftlichen Wandel von erheblichem Ausmaß zu akzeptieren, ohne die eigenen Sorgen, Vorbehalte und Bedürfnisse, angemessen in einen öffentlichen Diskurs einbringen zu können.
. Kurzfristige Maßnahmen, die mit dem Grundrecht auf Asyl und der Menschenwürde vereinbar sind, werden nicht zu einer Eindämmung des Zustroms von Zuwanderern führen. Wenn es solche gäbe, hätten wir schon davon gehört.
Erfolgsversprechende Schritte (wenn man zB. sofort den Krieg in Syrien beenden oder Waffenexporte stoppen könnte!) wirken nur mit großer Zeitverzögerung.
Inzwischen aber werden Jahr für Jahr Hunderttausende kommen. Auch wenn das die Leistungsfähigkeit unseres Landes nicht sofort überfordert (anders als zB. beitragsfreie Plätze in Kinderkrippen, oder eine Anhebung von Renten für Mütter), könnte das den sozialen Friedens erheblich stören.
Sicher gibt es auch positive Effekte. Mittelfristig werden Arbeitgeber, Dolmetscher, Sozialarbeiter oder DAZ-Lehrer profitieren. Auch wird vermutlich ein Markt für
Schwarzarbeit entstehen.
Aber wer heute „welcome refugees“ ruft, muss übermorgen fundamentale Verwerfungen tolerieren. Wir müssen uns viel Mühe geben, damit diese friedlich verlaufen.
gruss Matze
