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Beitrag: [QUOTE="nr1ebw, post: 907825, member: 10521"] Ich mach das mal so: Publikationsdatum 18.11.2008 Dokumenten-Nr. 08-322-4498 Quellen: VkBl. 2008, S.591; 146. BLFA-TK; Festlegung AKE-Clearingstelle §19 Auszug: Danach ist aktuell festgelegt: - gültige TGA (Teilegutachten) für Auf- oder Nachrüstsysteme können für Änderungsabnahmen verwendet werden, jedoch unter Beibehaltung der ursprünglichen Emissionseinstufung und -codierung des betreffenden Fahrzeugs; (Sonderfall: TGA mit Bezug auf die 52. AVO zur StVZO können einschließlich der verbesserten Emissionseinstufung und -codierung (14.1: 0477) verwendet werden) - gültige Teilegenehmigungen (ABE, EG- oder ECE-Genehmigungen) für Auf- oder Nachrüstsysteme können für Änderungsabnahmen in vollem Umfang verwendet werden, d.h. einschließlich der verbesserten Emissionseinstufung und -codierung für das betreffende Fahrzeug - sogenannte Muster- oder Prüfberichte, gutachterliche Stellungnahmen oder ähnliches bilden keine zulässige Grundlage für Änderungsbegutachtungen zum Zwecke einer verbesserten Emissionseinstufung oder -codierung Kunden und Umrüstwerkstätten sind im Vorfeld auf den neuen Sachverhalt hinzuweisen, dass in Verbindung mit TGA keine Änderung der Emissionseinstufung und -codierung erfolgt und sich somit kein Vorteil in der fiskalischen Behandlung und hinsichtlich der Umgehung von Verkehrsverboten (Umweltplakette) ergibt. Bereits durchgeführte Änderungsabnahmen oder -begutachtungen und erfolgte Eintragungen in den Fahrzeugdokumenten behalten ihre straßenverkehrsrechtliche Gültigkeit. [/QUOTE]

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